Schöffen-Info


Richter in Roten Roben

 
Ein persönlicher Favorit muss der Bundesgerichtshof ja nicht sein - so viel will
man schließlich mit dem Gesetz auch nicht zu tun haben! Aber ein Favorit in der
Lesezeichendatei des persönlichen Browsers auf dem heimischen Computers
könnte die Homepage dieses hohen deutschen Gerichts schon werden. Dafür
hat der juristisch interessierte Surfer dann Zugriff auf die neuesten höchstrichterlichen
Entscheidungen. Die Datenbank reicht zurück bis ins Jahr 2000. Für den Zeitraum
davor müssten die Texte schriftlich und gegen einen Obolus angefordert werden.
Aber auch in den vergangenen fünf Jahren haben die Richter in den weinroten Roben
schon reichlich Recht gesprochen. So wurde am 27. Juli 2000 im Falle des Verdachts
der versuchten Anstiftung zum Mord ein landgerichtliches Urteil aufgehoben und am
30. November 2004 wiesen sie darauf hin, dass eine Aufklärungspflicht auch bei
Risiken mit einer äußerst geringen Komplikationsdichte besteht.

  Link zum BGH
 

Akteneinsicht von Schöffen
Der Bundesvorsitzende stellt hier zwei Urteile zur Verfügung die die Frage zur Akteneinsicht
ganz klar mit JA beantwortet (siehe akteneinsicht.pdf).
  akteneinsicht.pdf
  von : www.hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht
BGH 3 StR 421/96 – Urteil vom 26. März 1997 (LG Wuppertal)

Entschädigung der Schöffen
Entschädigungen werden an die Schöffen nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) gezahlt.

Entschädigungen erhalten Sie danach für:

Fahrtkostenersatz (§ 5 JVEG)
Entschädigung für Aufwand (§ 6 JVEG)
Ersatz für sonstige Aufwendungen (§ 7 JVEG)
Entschädigung für Zeitversäumnis (§ 16 JVEG)
Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltführung (§ 17 JVEG)
Entschädigung für Verdienstausfall (§ 18 JVEG)

  Gesetz zum nachlesen

   Vordruck Entschädigung für ea Richter Sachsen