Bericht Seminar Dresden


Diskussionsrunde „Das Amt des ehrenamtlichen Richters – Praktische Fragen“
sowie Mitgliederversammlung in Dresden

VERM hatte zur Diskussionsrunde am 04.09.2010 ans Landgericht Dresden geladen. Immerhin 25 Schöffinnen und Schöffen sind der Einladung gefolgt um sich zum Thema rund um das Ehrenamt zu informieren. Ein Dankeschön an das Gericht, das diesen Termin mit Ihrer Wachtmeisterei absicherte. Ein Grußwort habe ich vom Präsidenten des Landgerichtes Dresden Herrn Gerd Halfar verlesen dürfen. Er hob darin die wichtige Unterstützung der Laienrichter für die Berufsrichter hervor. „Die Beteiligung ehrenamtlicher Richter zwingt die Berufsrichter zudem zur notwendigen Selbstkontrolle.“, schrieb Halfar. Außerordentlich gefreut habe ich mich über das Grußwort vom Beigeordneten für Ordnung und Sicherheit und Zweiter Bürgermeister der Landeshauptstadt Dresden Herrn Detlef Sittel. Er schilderte welche Anstrenungen es kostet ehrenamtliche Helfer für die unterschiedlichsten Projekte zu finden und dankte dem Engagement der Gekommenen. Er nahm die Bitte auf die VERM in Bezug auf die kommende Schöffenwahl bot. Dazu möchte VERM eine Schulung für die Kommunen erarbeiten damit mögliche Fehlerquellen ausgeschalten werden und bestmöglich auf die Wahl vorbereitet zu sein. Weiter habe ich dann die großen Sorgen der Schöffinnen und Schöffen in Bezug auf die Vergütung der reinen „Kernarbeitszeit“ vorgetragen. Es ist ein unhaltbarer Zustand und steht entgegen dem §45 Abs. 1a DRiG, hier heißt es: „Niemand darf in der Übernahme oder Ausübung des Amtes als ehrenamtlicher Richter beschränkt oder wegen der Ausübung benachteiligt werden. Ehrenamtliche Richter sind für die Zeit ihrer Amtstätigkeit von ihrem Arbeitgeber von der Arbeitsleistung freizustellen.“ Dies wird nicht von allen öffentlichen Arbeitgebern so praktiziert. Auch diesen Hinweis nahm Sittel mit. Er wird diese Sorge im Stadtrat mit einbringen. Bei dem Seminar habe ich dann die Werbeaufsteller vorgestellt und einiges zum Aktionsprogramm des DVS gesagt. Referent der Veranstaltung war Herr Hasso Lieber, Staatssekretär bei der Berliner Justizverwaltung und Vorsitzender des Dachverbandes der Ehrenamtlichen Richter in Deutschland. Justizvergütungsgesetz, Rechte und Pflichten der Schöffen aber auch andere Fragen die das Amt betreffen wurden erörtert. Wichtig wurde auch hier hervorgehoben, dass man Ziele nur in einer starken Gemeinschaft durchsetzen kann. Auch auf dieser Veranstaltung konnten wieder Mitglieder gewonnen werden, was dem Verein ganz gut tut.

Zur Mitgliederversammlung wurde fristgemäß eingeladen und es war ein reger Austausch der erschienen Mitglieder. Ich hob hervor, dass es sicher nicht einfach für den Verein ist denn die Entfernungen sind doch zum Teil erheblich. Gefreut hat mich, dass doch 3 Mitglieder aus Sachsen-Anhalt (einer sogar aus Magdeburg) und ein Thüringer Mitglied neben den zahlreichen Mitgliedern aus Sachsen erschienen sind. Das Protokoll wurde von Frau Susanne Bilz geführt. Es standen auch Neuwahlen an. Frau Henke, die ihr Amt als Schatzmeisterin aufgab, wurde für ihre verantwortungsvolle und jahrelange Arbeit im Verein Dank ausgesprochen. Dann wurde Herr Knut Isecke als neuer Schatzmeister und Frau Elke Lodderstedt und die Herren Christian Guschel und Rudolf Rasche als neue Rechnungsprüfer gewählt. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.

Andreas Höhne, Vorsitzender VERM
 
 


Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit und
2. Bürgermeister der Landeshauptstadt Dresden,
Detlef Sittel
 


Staatssekretär der Berliner Justizverwaltung und
Bundesvorsitzender DVS, Hasso Lieber
 


Teilnehmer in Dresden