Bericht Seminar Köthen


Aus der Presse:
gefunden in der MZ, Regionalteil Köthen vom 16.06.2010
 

Von Sprache bis Gewissenskonflikt
Vereinigung ehrenamtlicher Richter Mitteldeutschlands diskutierte in Köthen.

Zum ersten Landesschöffentag hatte die Vereinigung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Mitteldeutschlands (VERM) am vergangenen Samstag nach Köthen eingeladen. Wie der Landesbeauftragte für Sachsen-Anhalt, Lothar Pfeiffer, die MZ informierte, handelte es sich dabei um eine Bildungsveranstaltung für Schöffen, zu der auch Nichtmitglieder eingeladen waren.

Von den 59 Schöffen und Hilfsschöffen, Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen am Köthener Amtsgericht haben etwa zwanzig die Möglichkeit genutzt und sich zum Thema: „Das Strafverfahren – Grundsätze, Beweisaufnahme, Beweiswürdigung“ aus erster Hand informiert. Als Referent wurde Hasso Lieber, Staatssekretär in der Senatsverwaltung Berlin und Autor zahlreicher Sachbücher zu juristischen Themen, gewonnen.

Die Veranstaltung fand im Kreissitzungssaal statt. „Der Vortrag und die anschließende Diskussion waren sehr aufschlussreich, allgemein verständlich und lebensnah“, schätzt Lothar Pfeiffer ein. Die Schöffen erhielten Antworten auf zahlreiche Fragen. So unter anderem darauf, warum sich Richter und Staatsanwälte nicht in einer einfachen und verständlichen Sprache ausdrücken. Oder zum Tatbestand, dass in Jugendstrafsachen die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist, bei Heranwachsenden aber nicht. „Was geschieht aber, wenn ein Gutachter einem Heranwachsenden während der Verhandlung Unreife bescheinigt?“, so eine weitere Frage. Dann werde die Öffentlichkeit im Nachhinein von der Verhandlung ausgeschlossen, wurde dazu erklärt.

Lothar Pfeiffer, der selbst seit dreizehn Jahren als Schöffe tätig ist, derzeit als Jugendschöffe, kann auch das Problem eines Jugendschöffen nachvollziehen, der sich in einem Gewissenskonflikt sieht, wenn er mit Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt wird. Zum Hintergrund erklärt er: „Wenn sich der Richter und die beiden Schöffen nach der Verhandlung zur Beratung zurückziehen, geht es um die Abstimmung darüber: schuldig oder nicht. Der Reihenfolge nach äußern zunächst der jüngste Schöffe, dann der zweite Schöffe, dann der Richter ihre Rechtsauffassung. Dann wird abgestimmt, wobei die Zwei-Drittel-Mehrheit entscheidet und zum Schluss alle Drei diese Auffassung vertreten müssen. Mit diesem Problem muss man in einem solchen Ehrenamt leben können“, sagt Pfeiffer. Er hält solche Veranstaltungen für Schöffen für sehr wertvoll und möchte auch andere ermuntern, daran teilzunehmen.