Bericht Seminar Görlitz


Das letzte Seminar von VERM in 2012 im Bundesland Sachsen

Dieser kurze Bericht soll zeigen, wie stark das Interesse von Schöffinnen und Schöffen auch in der Mitte der Schöffenperiode ist, um sich weiterzubilden.

Für den Tagungsort wurde das wundervolle Mercure Parkhotel, praktisch auf der Grenze zu Polen, ausgesucht. Den Mitarbeitern sei herzlich für die gute Bewirtung sowie Unterstützung gesagt. Organisatorisch ist vorher alles gut verlaufen, aber am Seminartag fehlte auf einmal ein Seminarleiter. Herr Mathias Kruse, unser Schatzmeister von VERM, lag mit Nierenproblemen im Krankenhaus. Aber auch diese "Hürde" haben wir fachmännisch überstanden, zumal nach dem Seminar noch die Mitgliederversammlung anstand und der Schaztzmeister dabei eine nicht unwesentliche Rolle spielt.



Die Vorbereitungen sind abgeschlossen - das Seminar kann beginnen


Ca. 30 Teilnehmer waren der Einladung vom VERM nach Görlitz gefolgt um sich über wichtige Themen wie: "Aufgaben und Organisation der Staatsanwaltschaft", "Maßregeln der Besserung und Sicherung zu informieren. Zuvor hielt Frau Landtagsabgeornete Kristin Schütz ein Grußwort. Sie hat allen Anwesenden eine Verfassung des Freistaats Sachsen überreicht. Das Ehrenamt ist das größte Gut eines jeden Bundeslandes und man ist sich in Sachsen bewußt, dass dieses Ehrenamt weiter ausgebaut werden muss. Auch für Probleme hat Sie ein offenes Ohr gefunden und ist dem Seminar bis in die Mittagspause gefolgt. Dadurch konnte man sich auch im kleinen Kreis am Mittagstisch noch weiter verständigen, wie wichtig das Amt ist und welche Nöten und Zwängen man als Schöffe unterliegt. Die Probleme mit den Arbeitgebern entwickeln sich in eine falsche Richtung, das hat Frau Schütz mitgenommen. Sie will versuchen auf Ihrer Ebene Einfluss darauf zu nehmen.



Herr Andreas Höhne, VERM und Frau Kristin Schütz, MdL


Als ersten Referenten durften wir Herrn Leitenden Oberstaatsanwalt Martin Uebele begrüßen. Als Vorsitzender von VERM möchte ich sehr herzlich auch auf diesem öffentlichem Wege danken uns so zu unterstützen. Die oben genannten Themen hat er eindrucksvoll beschrieben und auch die Ausführungen in Bezug auf die Zusammenarbeit mit den polnischen und tschechischen Behörden war sehr interessant und informativ. Längst ist die Zusammenarbeit nicht so wie man sich das vorstellt aber die Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten muss auch erstmal konzipiert und besprochen werden. Das wir ein Europa sind hilft da natürlich sehr. An seine saloppe und freunliche Art wird sich sicher jeder Teilnehmer noch lange erinnern.



 
Herr LOStA Martin Uebele, Staatsanwaltschaft Görlitz


Nach einer Mittagspause in der man Zeit hatte sich untereinander auszutauschen aber auch mit der Landtagsabgeordneten oder den Referenten ins Gespräch zu kommen ging es sozusagen in die "zweite Runde". Herr Dr. Hauke Hinrichs, Richter am Landgericht Görlitz, war als erstes sehr überrascht und erfreut zugleich über die Themen über die er referieren sollte. Diese Themen waren nicht so ganz einfach und auch für Juristen sind sie immer wieder Anlaß sich auf eine gemeinsame Auslegung zu einigen. Gerade deswegen hat VERM auch diese Auswahlt getroffen um den teilnehmenden Schöffinnen und Schöffen Hilfestellungen bei Ihren nächsten Verhandlungen zu geben. Das erste Thema war die "Ermittlung des Strafmaßes" gewesen. Hier wurde aufgezeigt welche Umstände alles beachtet werden müssen um nach der schwierigen Urteilsbildung Schuldig / Nichtschuldig nun auch das Strafmaß zu bestimmen. Das nächste Thema "Die Methodik der Gesamtstrafenbildung" war dann ein Höhepunkt im Seminar. Herr Dr. Hinrichs hat versucht so einfach und kurzweilig wie möglich dieses Thema zu behandeln und war um so erstaunter wieviele Fragen doch gestellt wurden. Er freute sich über den regen Austausch und begrüßte ausdrücklich, dass Schöffen nicht nur "Dabeisitzer" sein sollten sondern sich aktiv mit in die Hauptverhandlung einbringen. Schöffinnen und Schöffen sind gerade durch Ihre Beobachtungen des Beklagten oder der Zeugen auch eine Hilfestellung für den vorsitzenden Richter und betrachten die Dinge aus Ihrer Sicht, die manchmal eben die Tat oder den Tatort in ein völlig anderes als bisher betrachtetes Licht bringen. Deshalb lohnt es sich für jede Schöffin und Schöffen Grundwissen zu haben um sich auf andere Dinge im Gerichtssaal konzentriene zu können.



Herr RiLG Dr. Hauke Hinrichs, Landgericht Görlitz


VERM bedankt sich für den großen Zuspruch auch zu diesem Seminar. Alle Teilnehmer erhalten wie bei jeder Veranstaltung eine Teilnehmerurkunde sowie ein Handout um auch später einmal auf die Vorträge zurückgreifen zu können und um sich besser an das Gehörte zu erinnern.

Andreas Höhne
Vorsitzender VERM e.V.
und Seminarleiter in Görlitz



Herr RiLG Dr. Hauke Hinrichs, Landgericht Görlitz



Teilnehmer in Görlitz