Bericht Seminar Jena 2015


2-Tages-Seminar in Jena am 17. + 18. April 2015

Schöffen verschaffen sich einen Überblick

Abgeleitet vom Motto des 2-Tagesseminares trafen sich thüringer Schöffinnen und Schöffen an einem tollen Tagungsort in der 17. Etage des ehemaligen UniTurmes dem heutigem JenTower. Die "Lichtstadt Jena" begrüßte die Seminarteilnehmer durch den Bürgermeister und Dezernatsleiter für Familie, Bildung und Sport Herr Frank Schenker. Er, der selbst in einem Wahlausschuss für e.a. Verwaltungsrichter saß, ließ es sich nicht nehmen die Begrüßung für den Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, der leider verhindert war, auszusprechen und blieb auch den ganzen ersten Seminartag als Zuhörer dabei.

Doch gleich am ersten Tag ging es um "Haarspalterei" wie es bei einer Versicherung eben so ist. Unfallschutz - Ja jeder der ein Ehrenamt ausübt soll versichert sein, sobald er etwas für die Gesellschaft tut. Die Aufgaben wurden auch durch die Gesetztgebung zwei Mal stark ausgeweitet, da es immer wieder Fälle gab, in denen sich die Unfallkassen auf das Nichtzahlen zurückzogen. Ohne das Ehrenamt, so scheint es Allen klar zu sein, ist die Gesellschaft nicht mehr handlungsfähig. Leider sieht das die Unfallkasse Thüringen anders. Das Seminar "Unfallversichert im Ehrenamt" wurde in allen drei Bundesländern abgehalten. Sachsen und Sachsen-Anhalt würden für einen Unfall, der zu einem Seminar zur Fortbildung des Pflichtehrenamtes "Schöffe" gekommen ist, auch die Kosten übernehmen. Der Thüringer Kollege ließ unmißverständlich verlauten, er sieht diese Veranstaltung nicht als Weiterbildung an sondern zog sich auf eine Veranstaltung der VERM zurück. Der Veranstalter ist zunächst in Haftung zu nehmen. Eine Begründung gab es nicht. Die kann es auch gar nicht geben, denn die Fähigkeit wird im der RiStBV beschrieben. Demnach sollte ein e.a. Richter fähig sein, der Hauptverhandlung zu folgen. Wie soll das ohne Grundwissen gehen? "Beim nächsten Besuch beim Justizministers wird darüber expliziet gesprochen werden müssen." so Höhne in der Pause. "Die Unfallkasse muss an Ihre Pflichten gebunden sein." Der Vortrag gab jedenfalls Aufschluss wie die Arbeitsweise der Unfallkassen im Allgemeinen ist und wie sehen Zusammenhänge aus. An vielen Praxisbeispielen konnte dann erörtert werden, ob Kostenersatz geleistet werden muss und in welcher Form.

Am zweiten Seminartag war der Bundestagsabgeordnete Albert Weiler der Einladung gefolgt und sprach zu den Gekommenen ein Grußwort. Auch er blieb länger als vorher besprochen, da es ihm ein Anliegen ist die Bedürfnisse und Schweirigkeiten der e.a. Richterinnen und Richter Thüringens zu erfahren. Er ist gern zu weiteren Beratungen bereit und bot an mit den Kollegen in Sachsen im Bundestag für das Ehrenamt des Schöffen aufmerksam zu machen. "Der Bundetag hat viele Abgeordnete. Ich denke jeder kennt das Ehrenamt aber befasst wird sich nur selten damit, das sollte sich ändern." so Weiler.

Nach der Vorstellung und der Darstellung der Dienstleistungen von VERM durch den Vorsitzenden Andreas Höhne wurde der "WEISSE RING" von Petra Kubis vorgestellt. Sie zeigte klar das Bild auf, wie schnell und zielgerichtet Opfern geholfen wird und welche Möglichkeiten sich durch diesen Verein ergeben. Der WEISSE RING wurde 1976 durch Eduard Zimmermann gegründet. Die erste Ausgabe der bekannten Fernsehserie "XY" leitete Zimmermann am 20. Oktober 1967 mit den Worten ein: "Den Bildschirm zur Verbrechensbekämpfung nutzen, das ist der Sinn dieser Sendereihe". Der WEISSE RING sieht sich als Opferhilfe, dies konnte Frau Kubis auch an Hand von vielen Beispielen rund um Jena zeigen.

Ein weiters Highlight waren die Ausführungen der LKA-Beamtin Frau Ramona Guth. Ihr Thema "Internetkriminalität" weckte das Interesse aller Teilnehmer. Es zeichnete sich ab, dass die vorgesehene Zeit nicht ausreichen würde um einen Überblick über dieses Thema zu geben. "Diese Art von Kriminalität ist noch gar nicht so bekannt und wir werden uns in der Zukunft immer häufiger mit diesen Theman beschäftigen müssen.", so Höhne am Ende dieses Vortrages. Es ist von allen Teilnehmer gefordert worden hier detaillierter in den kriminellen Hintergrund darlegen zu lassen. Die Gesellschaft ändert sich und wird 'digitaler' dies wirkt sich auch im Richteramt aus.

Frank Hovemann, Richter am Amtsgericht Jena, hatte dann die schwere Aufgabe die letzten beiden Themen zu behandeln. Strafmaß was ist das? Wie ermittelt man das Strafmaß? Die Schöffinnen und Schöffen waren sehr interessiert und stellten viele Fragen. Herr Hovemann war sehr erfreut, welch Interesse bestand und beantwortete geduldigt alle Fragen. Die angegebene Seminarzeit war dann viel zu schnell vorbei und es wurde deutlich überzogen. "Das hätte ich nicht gedacht, dann mir das Seminar so viele neue Dinge für des Schöffenamt aufzeigt..." so eine Teilnehmerin, "...bitte machen Sie weiter so und hoffentlich gibt es bald wieder ein Seminar hier in Jena".

Jörg Grübner
Seminarleiter VERM


anbei Bilder der Veranstaltung:

 


Herr Frank Schenker, Bürgermeister der Lichtstadt Stadt Jena


Herr Albert Weiler, Bundestagsabgeordneter und
Andreas Höhne, Vorsitzender VERM



Lars Eggert, Fachbereichsleiter Recht der Unfallkasse Thüringen



Frau Ramona Guth, Landeskriminalamt Thüringen



Herr Frank Hovemann, RiAG, Amtsgericht Jena



Blick zu den Seminarteilnehmern