Bericht zum Festakt "Europäischer Tag des Ehrenamtlichen Richters"


Festakt: Dritter Tag des "Europäischen Tag des Ehrenamtlichen Richters" am 02. Mai auf der Veste Burg Falkenstein

Am 02. Mai feierte VERM den 3. Europäschen Tag der Ehrenamtlichen Richter auf der Veste Burg Falkenstein. An der Feierstunde nahmen hochranigige Politiker aus allen Ebenen teil. Ein Dankeschön an Frau Bundestagsabgeordnete Frau Heike Brehmer, Landtagspräsident vom Landtag Sachsen-Anhalt Herr Detlef Gürth, Staatssekretär a.D., Bundesvorsitzender des DVS und vormaliger Präsident des ENALJ, Herr Rechtsanwalt Hasso Lieber, die Landtagsabgeorndete Monika Hohmann, den Landtagsabgeordneten Berward Rothe, die Vertreterin des Landrats Landkreis Harz Frau Susann Arnold-Wind, der Vorsitzenden der Landesvereinigung des BDS, Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen Frau Silvia Biereigel und deren Stellvertreterin Frau Tabea Höhne, und dem Bürgermeister der Stadt Falkenstein/Harz Herrn Klaus Wycisk sowie an die zahlreichen Festteilnehmer. Ein herzliches Dankeschön sei an die Europaabgeordneten Herrn Arne Lietz und Herrn Sven Schulze gerichtet. Sie übermittelten Ihre Grüße und Wünsche durch eine Videobotschaft via youtube aus dem Europäischen Parlament in Brüssel an die Teilnehmer.

https://www.youtube.com/watch?v=Av36EQmzYJE

Zu Beginn begrüßte der Vorsitzde von VERM, Herrn Andreas Höhne, die Anwesenden und schilderte warum genau dieser Tagungsort für die Freierlichkeit gewählt wurde. Eike von Repgow soll hier den Sachsenspiegel niedergeschrieben haben. Viele damals gebräuchliche Gewohnheiten sind auch heute noch im BGB verankert und gar der BGH entscheidet sozusagen noch heute auf dessen Grundlagen. Wer kennt nicht den Prozess "Suhl gegen Suhl". Hier klagte die Stadt Suhl auf Herausgabe/Freigabe der Domain "suhl.de" gegen die Familie Suhl, die bereits sehr früh diesen Domainnamen erwarb. Es ist eben nicht entscheident welchen Einfluss und Stellung eine private Person oder eben auch eine Person öffentlichen Rechts hat. So urteilte der BGH ganz bürgerlich bei der Vergabe der Domainnamen nach dem Prinzip: "Wer zuerst kommt mahlt zuerst". Genau diesem Spruch kann man im Sachsenspiegel nachlesen.

Darauf folgten die Grußworte des Bürgermeisters Herrn Wycisk und des Landtagspräsidenten Herrn Gürth.

In seiner Festansprache verdeutlichte der Vorsitzzende des DVS und vormaliger Präsident des ENALJ Herr Hasso Lieber, wie Laienrichter heute gesehen werden, wie die langsame Demontage der Errungenschaften der bürgerlichen Revolution von 1848 erfolgt und wie sie derzeit schleichend wieder Einzug hält. "Geht es um Geld, siegt meist der Haushälter vor der Vernunft." so schilderte er die Erfahrungen die er als Kommunalpolitiker und auch als Staasstekrtetär gemacht hat. In einer früheren Laudatio sprach er gar davon: "Ein 'billiges Urteil' ist allzuhäufig kein richtiges Urteil." und richtete diese Botschaft an die Justizminister. Gerade heute wird jeder Prozess unter dem Gesichtspunkt "Prozessökonomie" gesehen, Schöffen sind da irgendwie hinderlich, so scheint es. Gerade um transparente, nachvollziehbare und gerechtere Urteile zu sprechen sind die Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ein wichtiges Element in der Rechtsprechung. Er beleuchtete dabei auch einige bedrohliche Veränderungen in Europa speziell in Spanien und Frankreich. Um sich hier zu stärken wurde am 11. Mai 2012 in Brüssel eine Charta von 17 Vereinigungen aus 15 Ländern unterzeichnet. Durch diese Organisation, European Network of Association of Lay Judges (ENALJ) vereinbaren  die unterzechnenden Organisationen eine abgestimmte Zusammenarbeit mit den Gremien der Europäischen Union und es Europarates.

http://dvs-verm.de/verein/europaeische_charta_u.pdf


Danach zeichnete VERM ein Mitglied "der ersten Stunde" aus. Frau Thea Henke hatte viele Positionen bei VERM inne, zuletzt war Sie Schatzmeisterin. Sie blieb VERM auch treu als Sie keine Schöffin mehr war also in die "Zwangspause" ging. Dies betonte der Vorsitzende in seiner kurzen Rede. Viele blieben nur solange Mitglied, wie Sie das Amt des Schöffen bekleiden. Thea Henke jedoch wirkte fast zu jeder Zeit mit auch wenn Sie nicht immer in Erscheinung trat oder im Rampenlicht stand. Sie wurde von VERM mit einer Ehrenurkunde und der silbernen Ehrennadel, übergeben durch den Vorsitzenden Herrn Andreas Höhne und seinem Stellvertreter Herrn Norbert Bullmann, ausgezeichnet.

Zum Abschluss des Festaktes gab es noch einen Seminarteil: "Wirtschaftskriminalität:...na und das macht doch Jeder!", der sicher etwas kurz kam aber Appetit auf ein neues Seminar macht. Danke an den Referenten Mathias Winkler, der in der knapp bemessenen Zeit einen ersten Eindruck vermittelte, wie Wirtschaftskriminalität entsteht und wie eine Verfolgung aussehen muss. Die Teilnehmer verständigten sich, dass es unbedingt ein Seminar darüber geben muss. Hier ist VERM bereits aktiv um dieses Versprechen auch umzusetzen.


Im zweiten Teil stand die Burg Falkenstein und die Besichtigung der Ausstellung "Der Sachsenspiegel" auf dem Programm. Das Wetter war idal um die Burg "einzunehmen" und hier auch einer Greifvolgelschau beizuwohnen. Die Führung wurde duch einen sehr engagierten Führer Herrn Joachim Schymalla von der Stiftung Burgen und Schlösser Sachsen-Anhalt, durchgeführt. Alle Teilnehmer waren sehr interessierte Zuhörer und jeden Frage wurde beantwortet. Leider reichte die Zeit nur aus um den Ausstellungsteil "Sachsenspiegel" zu besichtigen, denn 15:00 Uhr fuhr die Bahn zurück zum Gartenhaus. Wir bedanken uns bei allen Mitwirkenden und allen Gekommenen für das tolle Fest.

Norbert Bullmann


anbei einige Bilder der Veranstaltung:

 


v.l.n.r.: Andreas Höhne, Heike Brehmer, Detlef Gürth



v.l.n.r.: Monika Hohmann, Heike Brehmer, Detlef Gürth, Andreas Höhne




Blick in die Runde der Festgäste


 

Blick in die Runde der Festgäste




Blick in die Runde der Festgäste




Übertragung der Videobotschaft aus dem Europäischen Parlament




Festredner: Hasso Lieber, Vorsitzender des DVS




Auszeichnung eines langjährigen Mitglieds: Frau Thea Henke (Mitte) mit der silbernen Ehrennadel der VERM
links: Andreas Höhne, Vorsitzender VERM, rechts: Norbert Bullmann, stellv. Vorsitzender VERM




Fahrt zur Burg Falkenstein und Besichtigung der Ausstellung: "Der Sachsenspiegel"