Deal or No Deal?“
Heißes Gesprächsthema auch unter den anwesenden Teilnehmern und Gästen
beim Seminar für Ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Naumburg


Für den Start der Seminarreihe im Jahr 2013 hat sich VERM etwas ganz Besonderes einfallen lassen. Statt den allgemeinen ortbezogenen Zielen haben wir uns dieses Mal dem regionengedanken gewidmet. Das erste Seminar führte uns ins Burgenland um genau zu sein der schönen und mit tollen Sehenswürdigkeiten gespickten Stadt Naumburg (Saale). Dabei konnten wir hochkarätige Gäste und Referenten begrüßen.

Zu Beginn richtete der Generalstaatsanwalt von Sachsen-Anhalt Herr Jürgen Konrad ein Grußwort an die Teilnehmer und erzählte sehr interessante Geschichten über die damalige Schöffentätigkeit im Mittelalter. Auch damals gab es Gerichte wie heute, auch damals waren Schöffen, oder auch „Beisitzer“ genannt, tätig. Übergreifend hierzu kam Herr Konrad auch auf den „Sachsenspiegel“ zu sprechen in der „Laien“ in Rechtskunde ausgebildet wurden um hier bei Sitzungen in gewissen Maße die gleichen Fähigkeiten hatte wie der Berufsrichter und sich mit dem Gesetz auskannten. Dies praktizierte man lange Zeit bis man feststellte, dass auch Rechtskenntnisse den Laien nicht viel helfen und somit zum alten Modus zurückkehrte. Erst in der jüngeren Zeit erkannte man wie wichtig das Volk bei der Urteilsfindung ist und führte dann schrittweise diese Möglichkeit ein. Zum Schluss bedankte sich Herr Konrad bei den anwesenden Seminarteilnehmern, dass diese Ihre Freizeit opfern um sich Grundlagen für Ihr wichtiges Amt korrekt ausüben zu können und bedankte sich weiterhin für das große Engagement.

Nach dem Grußwort stellte der Vorsitzende, Herr Andreas Höhne, den Verband VERM vor und erklärte die Wichtigkeit und die Vorteile einer Mitgliedschaft und gab im Weiteren auch einen Ausblick auf die derzeit laufende Schöffenwahl 2013. Zu den 11 Veranstaltungen die VERM selbst mit den Volkshochschulen gestaltete haben sich ca. 240 Interessenten eingefunden um mehr über das Schöffenamt zu erfahren. Er machte weiterhin in seiner kurzen Ansprache klar, wie wichtig ist seinen Standpunkt zu vertreten, damit man ohne Selbstzweifel und ohne Angst in die Hauptverhandlung gehen kann. Auch Weiterbildung bildet da eine wichtige Grundlage.  

Als ersten Referenten an diesem sonnigen Samstag begrüßten wir Herrn Hans-Jürgen Neufang, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Halle und sozusagen Chef der Zweigstelle der Staatsanwaltschaft in Naumburg. Im ersten Abschnitt ging es um das Thema: „Strafe muss sein? Bedeutung des Strafrechts in der Öffentlichkeit“. Er zeigte auf, dass niemand immun gegen das deutsche Rechtssystem ist – und das ist auch gut so!

Im zweiten Teil ging es um das Thema: „Jugendstrafrecht als Erziehungsstrafrecht“. Hier gab uns Herr Neufang Einblicke in die Jugendkriminalität im Allgemeinen und im Speziellen in Sachsen-Anhalt und den daraus folgenden Maßnahmen, die Jugendliche bei einer Verurteilung zu erwarten haben. Die Prävention kommt hier leider zu kurz. Jugendschöffen und Richter wissen, dass der Erziehungsgedanke im Vordergrund steht. Einen Jugendlichen im Alter von 18 Jahren nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen, wäre im Hinblick auf seiner weiteren Entwicklung möglicherweise falsch, zumal er bei einem ersten Vergehen einen Denkzettel bekommen sollte und dies in Form von Präventionsmaßnahmen, z.B. in Form von Dienst in einer gemeinnützigen Einrichtung wie Krankenhaus o.ä. Herr Neufang formulierte dazu: „Strafe verhindert keine Straftat“.

Nach den ersten zwei interessanten Blöcken am Vormittag ging es nach dem gemeinsamen Mittagessen zum Oberlandesgericht Naumburg. Ich persönlich war hell auf begeistert. Begrüßt wurden wir herzlich vom Präsidenten des OLG Herrn Winfried Schubert höchstpersönlich. Herr Schubert richtete ebenfalls ein Grußwort an alle anwesenden Teilnehmer und gab und einen Einblick in die geschichtliche Entwicklung des Oberlandesgerichtes in Naumburg welches bereits ca. 100 Jahre Bestand hat.


Das Dienstgebäude Domplatz 10 entstand hoch über der Stadt Naumburg an Stelle einer mittelalterlichen Burg. Ab 1750 hatte sich hier die Dompropstei befunden. In den Jahren von 1914 bis 1917 wurde durch den Architekten Fritz Hoßfeld das heutige Gebäude im Stil des Neubarock, unter Einbeziehung von Elementen des Jugendstils errichtet. Das Gebäude verfügt über vier Flügel, wobei der Mittelteil besonders betont ist. Die Ausstattung war aufwendig und monumental gestaltet. In den Jahren 1990 bis 1996 erfolgte eine Restaurierung.“ Quelle: Wikipedia

 

Nach einer kurzen und überaus interessanten Führung durch das OLG, führte uns Herr Schubert in unseren Seminarraum mit einem wunderschönen Blick auf die Stadt Naumburg. Hier durften wir Herrn Jan Stengel, Vorsitzender Richter am Landgericht Halle, begrüßen. Er klärte uns eindrucksvoll über die Thematik „Zeugen, Gutachten, Sachverständige und die Klärung der Schuldfrage – Ja oder Nein“ auf. Ein Interessengebiet bei dem ich Herrn Stengel gerne noch Stundenlang zuhören konnte, einfach nur Klasse! Er referierte über Schuldformen (Fahrlässigkeit, Vorsatz), über Zeugenarten (Tatzeugen, Opferzeugen, Alibizeugen, Geruchszeugen, uvm.) über Sachverständige (medizinische Sachverständige, KFZ-Sachverständige, uvm.), denn das sind alles Puzzleteile um die Schuldfrage des Angeklagten zu klären, ob er denn tatsächlich beteiligt war oder unschuldig auf der Anklagebank sitzt. Zeugen und Sachverständige sind dabei ein unverzichtbares Mittel. Er verdeutlichte dies an diversen Fallbeispielen und erklärte uns z.B. welche Sachverständige für welchen Fall herangezogen werden müssen, wie Befragungen ablaufen oder Zeugen in welcher Reihenfolge gehört werden u.v.m.

Für mich war dieses Seminar wieder eine wichtige Informationsquelle, an die man sich gerne erinnert. Ich freue mich auch immer, wenn man sich mit Schöffen in einem Gespräch austauschen kann.

Ich bedanke mich stellvertretend für den Verband bei allen anwesenden Teilnehmern: Präsident des OLG Herr Winfried Schubert, Generalstaatsanwalt Herr Jürgen Konrad, Oberstaatsanwalt Herr Hans-Jürgen Neufang und Herrn Jan Stengel Vorsitzender Richter am Landgericht Halle, ohne sie wäre diese Veranstaltung nicht zustande gekommen. Dankeschön auch an die tolle Gastfreundschaft im Center Hotel Kaiserhof Naumburg mit einer exzellenten Küche und tollem Personal. 


Mathias Kruse
Seminarleiter VERM e.V.